US-Sanktionen gegen die Türkei wegen Einsatz von russischem Raketenabwehrsystem

Am 14. Dezember haben die USA Sanktionen gegen die Türkei wegen des Kaufs und Einsatzes des russischen Raketenabwehrsystems S-400 verhängt. Die Sanktionen beinhalten ein Verbot aller US-Exportlizenzen für das Direktorat der türkischen Verteidigungsindustrie. Darüber hinaus beinhalten die Strafmaßnahmen auch das Einfrieren von Vermögenswerten des Präsidenten und hochrangiger Beamter des Landes sowie Visabeschränkungen.

Beide Parteien im US-Kongress hatten die Regierung wiederholt aufgefordert, Sanktionen gegen Ankara zu verhängen. Präsident Trump hatte sich jedoch bisher geweigert. Letzte Woche verabschiedete der US-Kongress sein jährliches Gesetzespaket zum Verteidigungshaushalt, was das Weiße Haus dazu zwang, die Sanktionen innerhalb von 30 Tagen umzusetzen.

US-Regierungsvertreter warnen seit langem, dass das mobile Luftabwehrsystem S-400 eine Gefahr für das NATO-Bündnis und für den F-35, den teuersten Kampfjet der USA, darstellt. Die größte Sorge ist, dass das S-400-System bei einer Integration in das Abwehrsystem der NATO sensible Daten sammeln könnte, auf die Russland als Entwickler des Systems zugreifen kann.