Präsident Erdoğan will scharfes Vorgehen gegen Dissidenten in der Türkei fortsetzen

Ein Jahr nach dem Putschversuch in der Türkei hat Präsident Recep Tayyip Erdoğan erklärt, weiter hart gegen seine Gegner durchgreifen zu wollen, unter denen Journalisten, Aktivisten und sogar mehrere Abgeordnete sind. In zwei flammenden Reden am vergangenen Sonntag hatte Erdoğan auch verkündet, die Todesstrafe wiedereinzuführen, wenn dies vom Parlament genehmigt würde.

Unter vielen Verweisen auf Religion sagte Erdoğan, dass das türkische Volk die „Schurken und Verräter“ hinter dem Putschversuch von 2016 mit „seiner Flagge und seinem Glauben“ bekämpft habe. Er beschrieb die Hintermänner des Putsches als „Ungläubige“ und sagte, das Land werde denen „den Kopf abreißen“, die versuchen, das Land zu destabilisieren. Unter Sprechchören von „Wir wollen Hinrichtung!“ bekräftigte Erdoğan seine Unterstützung für die Todesstrafe, die 2004 in der Türkei abgeschafft wurde.

In der deutschen Zeitung Bild am Sonntag schrieb EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker am Sonntag, dass eine Wiedereinführung der Todesstrafe „die Tür zu einer EU-Mitgliedschaft der Türkei ein für alle Mal schließen werde“. Unterdessen hat die türkische Regierung am Montag dafür gestimmt, den Ausnahmezustand des La