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„Polexit“: Wird Polen die EU verlassen?

13 October 2021
 „Polexit“: Wird Polen die EU verlassen?
Am vergangenen Donnerstag entschied das polnische Verfassungsgericht, dass polnische Gesetze Vorrang vor den Gesetzen der Europäischen Union haben.

Das Verfassungsgericht entschied, dass einige Bestimmungen der EU-Abkommen und der Urteile des höchsten EU-Gerichts im Widerspruch zur polnischen Verfassung stehen.

Am Freitag gaben der deutsche und der französische Außenminister eine gemeinsame Erklärung als Reaktion auf das Urteil ab. Sie sagten, Polen sei moralisch und rechtlich verpflichtet, die gemeinsamen Regeln der Europäischen Union zu respektieren.

Ich glaube nicht, dass das polnische Verfassungsgericht wirklich befugt ist, Entscheidungen von solcher Tragweite zu treffen.

Viele in Polen befürchten auch, dass die Regierung das Land in Richtung Austritt aus der EU führen will. Donald Tusk ist Polens wichtigster Oppositionsführer. Er rief die Polen dazu auf, die EU-Mitgliedschaft des Landes zu verteidigen.

Ist Polen wirklich auf dem Weg zu einem „Polexit“? Die derzeitige politische Führung des Landes sagt, Polen wolle nicht aus der EU austreten.

Glauben Sie das? Polen braucht das Geld der EU. Aber es gibt noch einen anderen Faktor: Wenn Polen austritt, wird das Land in der Gesellsch

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