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Haftstrafe für Sarkozy

6 October 2021
Haftstrafe für Sarkozy
Frederic Legrand - COMEO / Shutterstock.com
Am vergangenen Donnerstag wurde der ehemalige französische Präsident Nicolas Sarkozy wegen illegaler Wahlkampffinanzierung im Jahr 2012 zu einem Jahr Haft verurteilt. Das Gericht befand, dass er die strikten französischen Grenzen für Wahlkampfausgaben überschritten hatte.

Sarkozy wurde zu einem Jahr Hausarrest verurteilt. Er sagte, er werde Berufung einlegen.

Nicolas Sarkozy ist der erste französische Präsident, der zweimal zu einer Haftstrafe verurteilt wurde. Im März war er bereits wegen Korruption und unerlaubter Einflussnahme auf die Justiz zu einer dreijährigen Haftstrafe verurteilt worden. Zwei Jahre dieser dreijährigen Haftstrafe wurden zur Bewährung ausgesetzt. Sarkozy hat auch gegen die Verurteilung vom März Berufung eingelegt.

Das Ermittlungsverfahren zu Sarkozys Wahlkampffinanzierung begann im Jahr 2014.

Das französische Wahlgesetz begrenzt die Ausgaben für Wahlkampagnen, damit alle Kandidaten im Wahlkampf die gleichen Chancen haben. 2012 wurde die Obergrenze für die erste Runde der Wahlen auf 16,8 Millionen Euro pro Kandidat festgelegt. Kandidaten, die es in die zweite Runde schaffen, dürfen 5,7 Millionen Euro mehr ausgeben.

Die Staatsanwaltschaft stellte fest, dass Sarkoz

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