Russisches Gericht verbietet Facebook und Instagram wegen Extremismus
Am Montag entschied ein russisches Gericht, dass sich Meta „extremistischer Aktivitäten“ schuldig gemacht hat. Meta ist die Muttergesellschaft von Facebook und Instagram. Beide Social-Media-Plattformen sind in Russland äußerst beliebt, wurden aber von einer russischen Regierungsbehörde gesperrt. Das Urteil betrifft nicht den Messenger-Service WhatsApp, der ebenfalls Meta gehört.
Die russischen Behörden versuchen außerdem, Meta als „extremistische Organisation“ einzustufen. Eine Einstufung als extremistische Organisation führt in Russland in der Regel zu einem Verbot jeglicher kommerzieller Aktivität. Es könnte sogar bedeuten, dass Werbung auf Instagram und Facebook als finanzielle Unterstützung für eine extremistische Organisation angesehen wird. Die Staatsanwaltschaft teilte jedoch mit, dass weder Facebook- noch Instagram-Nutzer strafrechtlich verfolgt würden.
Der am Montag entschiedene Fall basierte auf der Entscheidung von Meta, einige Aufrufe zur Gewalt gegen russische Soldaten in der Ukraine zuzulassen. Die Staatsanwaltschaft warf Meta vor, illegale Aufrufe zur Ermordung russischer Staatsangehöriger zuzulassen. Außerdem warf sie Instagram vor, als Plattform zu dienen, um „von Ge