Europaparlament bremst umstrittene Reform des Urheberrechts

Letzten Donnerstag lehnten die Abgeordneten des Europaparlaments die beschleunigte Einführung von neuen Urheberrechtsbestimmungen ab. Diese würden Webseiten wie Facebook, Google und andere dazu verpflichten, urheberrechtlich geschützte Inhalte zu blockieren und Nachrichtenorganisationen für das Recht zu bezahlen, auf deren Artikel zu verlinken. Der Gesetzesvorschlag wird nun im Parlament weiter diskutiert und möglicherweise geändert, bevor erneut darüber abgestimmt wird.

Die neuen Regeln sollen das geltende Urheberrecht der EU modernisieren und Nachrichtenorganisationen und Urheberrechtsinhaber schützen. Einige Zeitungen und prominente Musiker, darunter Paul McCartney und Placido Domingo, unterstützten das Gesetz. Kritiker, wie z. B. Tim Berners-Lee, der Erfinder des World Wide Web, und Jimmy Wales, der Gründer von Wikipedia, sprachen dagegen von einer „unmittelbaren Bedrohung“ für die Zukunft des Internets. Die neuen Regeln könnten möglicherweise das Teilen von Inhalten wie Memen und Videoclips verhindern, die oft zumindest einen geringen Anteil an urheberrechtlich geschütztem Material enthalten.

318 Abgeordnete stimmten gegen den Gesetzentwurf, 278 dafür, und es gab 31 Enthaltungen