Militärputsch in Myanmar

Am 1. Februar hat das Militär in Myanmar in einem Staatsstreich die Macht übernommen – kurz vor der Vereidigung des neu gewählten Parlaments. Die Armee verhängte den Ausnahmezustand und verhaftete die De-facto-Regierungschefin Aung San Suu Kyi.

Das Militär gab bekannt, der Putsch sei im Namen der Demokratie gerechtfertigt. In den Wahlen am 8. November hatte Aung San Suu Kyis Partei, die „Nationalliga für Demokratie“, einen haushohen Sieg über die militärnahe Oppositionspartei USDP errungen.

Die Armee begründete ihr Vorgehen mit angeblichem Wahlbetrug seitens der regierenden Partei, der untersucht werden müsse. In der Verfassung Myanmars ist verankert, dass das Militär die Macht übernehmen kann, um Situationen zu verhindern, die „die Einheit des Landes oder die nationale Solidarität oder die Souveränität der Nation gefährden“.