Israel: Netanyahu scheitert bei Regierungsbildung

Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanyahu hat bei seinem Versuch, vor Ablauf der 28 Tage-Frist eine Regierung zu bilden, eine Niederlage erlitten. Israel steckt damit in einer politischen Sackgasse und steht vor der Aussicht auf Neuwahlen. Dies wäre die dritte Wahl innerhalb eines Jahres. Damit hat nun sein Rivale Benny Gantz, der ehemalige Generalstabschef der israelischen Verteidigungskräfte, die Möglichkeit, dasselbe zu versuchen. Seine Erfolgsaussichten sind jedoch ebenso ungewiss. Sein Oppositionsbündnis Blau-Weiß hat die meisten Sitze in der Knesset, aber nicht genug mögliche Koalitionspartner.   

Netanyahu konnte seine eigene Likud-Partei mit den religiösen Zionisten und anderen ultra-orthodoxen Parteien vereinen. Ihm fehlten aber immer noch sechs Sitze, um eine Regierung zu bilden. Gantz müsste daher eine der ultra-orthodoxen Parteien davon überzeugen, ihn zu unterstützen, oder einen Teil der Likud-Partei dazu bringen, in seine Reihen überzuwechseln. Allerdings erscheinen alle möglichen Szenarien unwahrscheinlich.  

Gegen Netanyahu wird weiterhin strafrechtlich ermittelt und ihm drohen Anklagen wegen Korruption. Er beteuert seine Unschuld in allen Anklagepunkten.