EU-Länder einigen sich auf neues Migrantenabkommen

Am Montag gab der französische Präsident Emmanuel Macron bekannt, dass 14 europäische Länder einem Abkommen über ein neues Verteilungssystem für die aus dem Mittelmeer geretteten Flüchtlinge zugestimmt hätten. Die Ankündigung folgte im Anschluss an Gespräche in Paris, an denen die Innen- und Außenminister der EU-Länder teilgenommen hatten.

Es sind nur wenige Details über die Vereinbarung bekannt. Macrons Büro erklärte, dass acht Länder – Frankreich, Deutschland, Finnland, Luxemburg, Portugal, Litauen, Kroatien und Irland – eine aktive Beteiligung zugesichert hätten. Die anderen sechs Länder, die nicht genannt wurden, haben dem Abkommen grundsätzlich zugestimmt. Der italienische Innenminister und stellvertretende Ministerpräsident Matteo Salvini hatte nicht an dem Ministertreffen teilgenommen. Er sagte, Italien nähme „keine Befehle entgegen“. Er fügte hinzu, dass Macron nach Rom kommen solle, wenn er die Migrantenfrage diskutieren wolle.  

Präsident Macron sagte darüber hinaus, er werde dagegen stimmen, EU-Mittel an Länder zu verteilen, die sich weigern, Migranten aufzunehmen. „Europa kann sich nicht die Rosinen rauspicken, was Solidarität betrifft“, sagte er. „Wir können keine Länder