EU nimmt Stellung zur Zukunft des Gazastreifens

Am 6. November erläuterte die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, den Standpunkt der EU zur Lage in Gaza. Sie schlug fünf „Grundprinzipien“ für die Zukunft des Gazastreifens nach dem Ende des Krieges zwischen Israel und der Hamas vor.

Die fünf Prinzipien sind:

1. Gaza darf Terroristen keinen Unterschlupf gewähren,

2. Gaza darf nicht von einer Hamas-geführten Regierung kontrolliert werden,

3. Es darf keine langfristige israelische Sicherheitspräsenz in Gaza geben,

4. Palästinenser und Palästinenserinnen dürfen nicht zwangsumgesiedelt werden,

5. Es darf keine anhaltende Blockade Gazas geben.

Von der Leyen räumte ein, dass diese Ziele ehrgeizig sind, rief aber dazu auf, keine Mühe zu scheuen, um die Hoffnung aufrechtzuerhalten und eine dauerhafte Lösung zu finden, die auf zwei Staaten basiert.

Die Europäische Union hatte zuvor einen gemeinsamen Standpunkt angenommen