Israels Justizreform orientiert sich an den illiberalen Demokratien in Ungarn und Polen

Am Sonntag veranstaltete das Israel Democracy Institute (IDI) in Jerusalem eine internationale Konferenz von Juristen und Rechtsexperten zur israelischen Justizreform. Verfassungsexperten aus Polen und Ungarn warnten, dass Israel vor denselben Gefahren steht wie ihre Länder, die sich von der Demokratie entfernt haben.

In den letzten Jahren haben sich der israelische Premierminister Benjamin Netanjahu und seine Verbündeten mit verschiedenen rechtsnationalen Bewegungen in anderen Ländern zusammengetan. Netanjahus Gegner sagen, Israel folge den illiberalen nationalistischen Regierungen in Ungarn und Polen, wo rechtspopulistische Parteien die Unabhängigkeit der Justiz erfolgreich eingeschränkt haben.

Nach Ansicht der IDI-Konferenzteilnehmer war die Unabhängigkeit der Justiz das erste Ziel der rechtspopulistischen Kräfte in Ländern, in denen die Demokratie ins Abrutschen geraten war. Ähnliche T