Bundesgerichtshof (BGH): Mieter müssen für Recycling-Inspektor aufkommen
17 November 2022
| Jana: | Der BGH hat entschieden, dass ein Vermieter einen Recycling-Kontrolldienst anheuern und die Kosten auf die Mieter umlegen kann. Ein Vermieter eines Mietshauses mit etwa 100 Mietern in Berlin hatte 2018 die Nase voll davon, dass die Mieter ständig Dinge in die falschen Tonnen geschmissen haben und heuerte einen Service an, der alles richtig sortierte. 12 Euro kostete das pro Mieter, die das überhaupt nicht mochten und klagten. Der BGH gab dem Vermieter recht. Ein Recycling-Inspektor fällt unter die allgemeine Müllbeseitigung und fällt daher unter Nebenkosten, die vom Mieter zu tragen sind. Davon bist DU sicherlich nicht begeistert, Michael? |
| Michael: | In der Tat. Du kennst mich so gut. Der BGH hat dasselbe Urteil über die Inspektion von Rauchmeldern gefällt. Das ist eine Sicherheitsfrage und daher verständlicher. |
| Jana: | Ja, das ist klar, dass Rauchmelder funktionieren müssen. |
| Michael: | Also erst einmal, Recycling ist eine tolle Sache. Wohlgemerkt, wenn man es denn richtig macht. Es lohnt sich zumeist insbesondere für Papier, Glas und möglicherweise auch für Metall. |
| Jana: | Plastik nicht? |
| Michael: | Überhaupt nicht. Plastik ist Teufelszeug. Man sollte Plastik überhaupt nicht mehr herstellen. Nur etwa 15 % aller Plastikabfälle werden in Deutschland tatsächlich recycelt, und das ist ein international hoher Anteil. Ein erheblicher Teil unseres so mühsam recycelten Plastiks wird schlicht exportiert. Nach Indonesien oder anderswo. |