China will Befristung der Amtszeit von Xi Jinping abschaffen

Am vergangenen Sonntag verkündete Chinas staatliche Nachrichtenagentur, dass die Kommunistische Partei Pläne habe, die Befristung der Amtszeit des Präsidenten abzuschaffen. Dieser Schritt ebnet den Weg für Präsident Xi Jinping, nach dem Ende seiner Amtszeit 2023 weiter an der Macht zu bleiben — und dies möglicherweise auf Lebenszeit.

Die Befristung der Amtszeit in China auf zwei aufeinanderfolgende Amtszeiten von jeweils fünf Jahren wurde Anfang der 80er Jahre eingeführt. Damit sollte ein weiteres brutales Regime wie das von Mao Tsetung verhindert werden. Dieser hatte die kommunistische Partei von 1949 bis 1976 angeführt. Der Plan, die Befristung der Amtszeit jetzt abzuschaffen, könnte Chinas Bedenken widerspiegeln, dass ein Amtswechsel zu Instabilität führen könne, während das Land versucht, sich als Weltmacht zu etablieren.

Seit seinem Amtsantritt 2013 hat Xi versucht, das Militär auszubauen und den Einfluss Chinas durch Infrastrukturprojekte in Asien, Afrika und Europa auszuweiten. Er hat China auch zu einem Weltführer auf dem Gebiet der erneuerbaren Energien gemacht. Auf der anderen Seite hat er eine unbekannte Anzahl von Regimekritikern inhaftiert und die Zensur der Presse und