EU erkennt Wahl von Nicolás Maduro nicht an
4 September 2024
Am vergangenen Dienstag haben die europäischen Außenminister gemeinsam erklärt, die Ergebnisse der Präsidentschaftswahlen in Venezuela nicht anzuerkennen. Der EU-Spitzendiplomat Josep Borrell sagte, die EU könne die demokratische Legitimität der Wahl von Nicolás Maduro zum Präsidenten nicht anerkennen.
Laut Borrell werde Maduro nur De-facto-Präsident sein, da die Wahlergebnisse nicht verifiziert werden können.
Es besteht ein breiter Konsens unter den EU-Außenministern, die demokratische Legitimität Maduros nicht anzuerkennen. Es besteht jedoch kein Konsens darüber, den Wahlsieg des Oppositionskandidaten Edmundo González Urrutia anzuerkennen.
Die Opposition hat eine Stichprobe der Wahlprotokolle online veröffentlicht. Ein Gremium von UN-Experten hat diese analysiert und festgestellt, dass sie „alle Sicherheitsmerkmale der ursprünglichen Wahlprotokolle“ aufwiesen.
Als Reaktion auf die EU-Entsc