Polens rechtspopulistische Regierung bedroht die Medienfreiheit

Letzte Woche stimmte Polens rechtspopulistische Regierung für ein neues Mediengesetz. Laut diesem Gesetz dürfen nur noch Europäer Eigner von polnischen Medienunternehmen sein.

Interessanterweise betrifft das Gesetz nur ein einziges Unternehmen: den US-amerikanischen Discovery-Konzern. Discovery ist der Eigner des polnischen Fernsehsenders TVN.

Warum wohl will die polnische Regierung ein Gesetz verabschieden, das nur ein einziges Unternehmen betrifft? Insbesondere, wo die USA ihre Besorgnis über dieses Gesetz geäußert haben?

Ganz einfach. TVN ist Eigner des beliebten unabhängigen Nachrichtensenders TVN24. Und dieser Fernsehsender äußert sich sehr kritisch über die polnische Regierung und ihren politischen Kurs.

Kommt dir das bekannt vor?

Natürlich tut es das! Die Einschränkung der Pressefreiheit ist etwas, was autoritäre Populisten immer gerne tun. In Ungarn hat Victor Orban seine Kontrolle über die Medien bereits verschärft. Der ehemalige US-Präsident Trump nannte die freie Presse den „Feind des Volkes“. Diese Bezeichnung hat er sich von Josef Stalin abgeguckt.

Zum Glück ist Polen noch immer eine Demokratie. Die rechtspopulistische Regierung des Landes hat am vergangenen Mittwoch mit d